Mittwoch, Juli 04, 2007
Independence Day
So, jetzt könnte man dann wirklich mal ...
“I didn’t vote for him,” an American once said, “But he’s my president, and I hope he does a good job.”
That—on this eve of the 4th of July—is the essence of this democracy, in 17 words. And that is what President Bush threw away yesterday in commuting the sentence of Lewis “Scooter” Libby.
Quelle: Olbermann: Bush, Cheney should resign
... ein Impeachment-Verfahren starten. Mittlerweile ist die Kunde ja bereits in den Massenmedien salonfähig geworden.
Das Problem: Den Vize möchte ich noch weniger im Chefsessel haben als sein derzeitiger Boss.
Mit solchen Aktionen ihres Präsidenten macht sich die letzte verbliebene Supermacht lächerlich, indem sie all den "Schurkenstaaten" da draussen (inklusive Russland) vorwirft, zu was sie selber nicht mehr im Stande zu schein seit: Die Aufrechterhaltung der Gewaltentrennung.
Höchst enttäuschend sind auch die Demokraten, Angsthasen und Sesselkleber - die Demokratie in Übersee scheint gelähmt zu sein.
Abonnieren
Kommentare
neuen Kommentar verfassen
Ich bin nun wirklich kein Bush-Befürworter (mehr), aber Du kannst dem Herrn nicht die Verletzung der Gewaltenteilung (nicht -trennung) vorwerfen, wenn er eine seiner verfassungsmässigen Kompetenzen wahrnimmt. Die politische Signalwirkung steht aber auf einem anderen Blatt ...
Was ist der Unterschied zwischen Gewaltenteilung und -trennung? Meines Erachtens bezeichnen beide Begriffe dasselbe.
In der Schweiz scheint Gewaltentrennung ein geläufiger Begriff zu sein:
§ 18 Gewaltentrennung
Beide Begriffe bezeichnen tatsächlich das selbe Prinzip, nur ist der Begriff der Gewaltentrennung eigentlich falsch - getrennt funktionieren die Gewalten nämlich überhaupt nicht, sondern nur geteilt in einem System von checks and balances. Es ist also streng genommen nicht nur Semantik - mehr dazu hier (Abschnitt Missverständnisse).