Dienstag, 23. Oktober 2007

Couchepin ist das neue Schwarze Schaf

Prominente FDP-Vertreter wie Otto Ineichen und Filippo Leutenegger warfen Couchepin vor, mit seinen Äusserungen über seinen Kollegen Blocher die Wahlniederlage der FDP mitverursacht zu haben.

Quelle: Schwere Vorwürfe aus den eigenen Reihen

Ja klar, jetzt wo’s der Otto und der Filippo sagen, fällt es auch mir wie Schuppen von den Augen: Der Päscu ist an allem Schuld!

Geile Partei. Echt geile Partei. Mit solchen internen Scheingefechten hat die FDP nur eines verdient: Nationalratswahlen 2011: 0%.

Der ebenfalls im Amt bestätigte Zürcher FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger rief den Innenminister dazu auf, künftig auf Provokationen zu verzichten. Falls er dies nicht freiwillig tue, so brauche es eine Abmachung zwischen der Partei und Couchepin – andernfalls riskiere er, von einem Teil der Fraktion am kommenden 12. Dezember nicht mehr als Bundesrat gewählt zu werden, sagte Leutenegger.

Eben gerade habe ich die Neuordnung der Parteienlandschaft gefordert. Wäre es nicht viel einfacher, wenn sich die FDP auflösen und sich ihre Mitglieder einerseits der SVP, andererseits den Grünliberalen oder der mit rechten SPlern neu zu schaffenden Linksliberalen Partei anschliessen würde?

Nachtrag

Im heutigen Echo der Zeit wurde das Thema ebenfalls behandelt:

Kritik an FDP aus den eigenen Reihen (Direktlink auf den Audio-Artikel)

Die „Metzgete“ hat begonnen, die unechten Liberalen verlieren die Nerven.

Zu Intellektuell? Zuerst sollte man mal das mit der Orthographie hinkriegen: Hopp Schwiz! Auf die Strasse gehen? Das Hündchen, die Louis Vuitton-Tasche und den SUV nicht vergessen.

Der Kommentar der Sprecherin ist so gut, dass ich ihn wortwörtlich wiedergebe:

[…] Allzuoft wirkt ihre Politik widersprüchlich. Da kämpft der Freisinn gegen das Verbandsbeschwerderecht an, und will gleichzeitig grüne Politik machen. Da trumpft die FDP mit der Forderung auf, das Steuersystem sei längerfristig radikal zu vereinfachen, und tritt im gleichen Atemzug für neue Steuerabzüge ein, die das System noch viel komplizierter machen. Und die Familienpolitik: Man wolle mittelständische Familien fördern, schrieb sich die Partei auf die Fahne, lehnte aber höhere Kinderzulagen ab.

FDP-Chef Fulvio Pelli versuchte, die FDP als moderne, liberale Reformkraft zu positionieren, und tatsächlich hat er die Programmarbeit in den letzten zwei Jahren mutig vorangetrieben – auch in der Umwelt- und Gesellschaftspolitik. Doch der Basis war das Tempo bisweilen zu forsch. Mehr als einmal wurden Reformprojekte an der Delegiertenversammlung abgebremst. Und nun, nach der Niederlage, mehren sich die Stimmen aus wirtschaftsnahen Kreisen, die eine Korrektur fordern.

Christian Kauter fordert: „Die FDP ist und bleibt eine Wirtschaftspartei – und dazu muss sie stehen … und sie muss das auch besser kommunizieren. Ich glaube das ist ein wichtiger Ansatzpunkt.“ Und auch der Unternehmer Johann Ammann fordert eine Fokussierung auf die Wirtschaftspolitik: „Jedes Unternehmen pflegt in erster Linie das Kerngeschäft und bleibt somit erfolgreich. Und das ist auch die Empfehlung … das Rezept … für die FDP.“

Doch wenn sich die Partei fast nur noch als Wirtschafts- und Spar-Partei profiliert, so wird kaum erkenntlich, worin sie sich von der SVP abgrenzt, einmal abgesehen von der Aussenpolitik.

Zudem dürfte der Freisinn so kaum neue Wählerinnen in den Städten ansprechen, die auf Krippeplätze und bessere Schulen hoffen. Doch die Frauen zu gewinnen ist ein erklärtes Ziel von FDP-Chef Fulvio Pelli, denn deshalb hat er die gesellschaftspolitischen Projekte so betont.

Umgekehrt: Wenn die Partei den Bedürfnissen der Frauen entgegenkommt und ihre moderne Gesellschaftspolitik herausstreicht, so verliert sie Kredit in konservativeren Gewerblerkreisen.

Eine vertrackte Situation, die parteiintern noch viel zu reden geben wird. Denn eines ist klar: Solange die FDP Konzessionen an alle Seiten macht, solange bleibt ihr Profil verschwommen. Wenn sie jedoch ihr Profil schärfen will, wenn sie eine klarere Politik betreiben will, müsste sie bereit sein, weitere Wählerverluste hinzunehmen.

Quelle: Kritik an FDP aus den eigenen Reihen

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Labels: Politik, Schweiz

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