Archiv ‘Politik’

Sonntag, 22. Januar 2023

Einen guten Roten erkennt man …

Manchmal liest man Artikel, und muss auf Grund eines Satzes laut herauslachen — egal, ob man das Gesagte nun unterstützt oder nicht.

Am 19. Januar 2023 war es wieder Mal so weit, als ich einen Artikel von Christoph Mörgeli las:

Dem angeschlagenen Kulturminister eilt jetzt Viktor Giacobbo auf Twitter zu Hilfe: Man habe vertrauliche Dokumente an Ringier in Joe Bidens Büro entdeckt. Und die People-Journalistin von Ringier unterhalte eine Standleitung in den Buckingham-Palast. Auch der öffentlich-rechtliche Mike Müller lenkte ab – auf Adolf Ogi, der «zweimal rausging, um Frank A. Meyer anzurufen». Dank neuen Indiskretionen wissen wir, dass Alain Berset gerne eine Zigarre und einen guten Rotwein geniesst. Weinkenner wissen: Einen guten Roten erkennt man an seinem Abgang.

Quelle: Das System Berset wankt

Wie kommt jemand auf solche bombastische Pointen?

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Sonntag, 15. Januar 2023

Die Causa Alain Berset, finales Kapitel?

Unter Bekannten von mir läuft gerade die Wette, ob Alain Berset am Montag, 23. Januar 2023, noch Bundesrat sein wird. Eine Person ist überzeugt, dass er bis dann zurückgetreten ist, andere haben dagegen gewettet.

Ich persönlich weiss es nicht, und ich habe auf eine Wettteilnahme verzichtet.

Er hat seit Beginn der Pandemie 2020 (leider) jedem Angriff standgehalten, welcher (meistens selbstverschuldet) auf ihn niedergeprasselt ist. Respekt.

Was nun anders sein könnte? Es ist Wahljahr. Mir erscheint er für die SP eine Hypothek, persönlich aber eher auf Grund seiner amourösen Eskapaden, als wegen der Weiterleitung von vertraulichen Unterlagen aus seinem Departement an den Ringier-Verlag. Und: Die Pandemie ist durch, ein Austausch käme also nicht in einer Zeit, wo von etablierten Bundesräten Kontinuität und Führungsstärke benötigt wird.

Was gegen einen Rücktritt spricht: Er ist heuer Bundespräsident.

Ringier: Schweigen.

Gestern Abend, als die meisten Schweizer Medien einen Artikel online hatten, welcher die neuesten Erkenntnisse über die „Standleitung“ aus Bersets Laueners Büro zur Firma Ringier beleuchtete, herrschte auf Blick.ch … Totenstille:

2023-01-14 Blick.ch Berset Totenstille.mp4 (288 MB)

Wie merkwürdig! Ich hoffe, dass auf den Ringier-Redaktionen die Fetzen nur so fliegen. Falls nicht handelt es sich bei der Bude um einen hoffnungslosen Fall.

Übrigens: Sogar die SRG scheint heute Mittag die Handschuhe ausgezogen zu haben: Corona-Indiskretionen: Ohne Erklärung könnte es eng werden für Alain Berset.

Nachtrag 1

Blick brauchte zwei Tage, um sich zu fassen, und veröffentlichte am Dienstag, 17. Januar 2023, folgende Stellungnahme ihres Chefredaktors Christian Dorer: Statement von Christian Dorer, Chefredaktor Blick-Gruppe: Niemand beeinflusst Blick!

Nachtrag 2

In der Samstagsrundschau vom Samstag, 21. Januar 2023, nahm Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP Schweiz, zur Causa Berset Stellung. Hut ab vor dem Moderator Dominik Meier, der sich nicht mit Floskeln abspeisen liess (es besteht doch noch eine kleine Hoffnung, dass SRF auch anders kann als Hofberichterstattung):

Wird Berset zur Belastung für die SP, Cédric Wermuth?

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Sonntag, 15. Januar 2023

Der „unprovozierte“ Angriff auf die Ukraine

Mit diesem Post könnte ich zum Putin-Versteher und als Kreml-Vasalle gebrandmarkt werden … aber unter dem aktuellen gleichgeschalteten westlichen Narrativ muss man als selbstdenkendes Geschöpf zwingend auch andere Ansichten anhören.

Einige Ausschnitte aus Unprovoked! von Caitlin Johnstone, veröffentlicht am 8. Januar 2023:

(Und ja, natürlich ist Quellenkritik angebracht. Spätestens bei der Erwähnung von „imperial media“ müssten bei jedem gelernten Historiker die Alarmglocken schrillen und die Latexhandschuhe hervorgeholt werden. Zitieren werde ich trotzdem)

Noam Chomsky repeated his argument that the only reason we hear the word “unprovoked” every time anyone mentions Russia’s invasion of Ukraine in the mainstream news media is because it absolutely was provoked […] if the invasion of Ukraine was unprovoked, how come so many Western experts spent years warning that the actions of Western governments would provoke an invasion of Ukraine?

You look back, you look at Iraq, which was totally unprovoked, nobody ever called it ‘the unprovoked invasion of Iraq.’

[…] relinquish the infantile idea that the US empire is helping its good friend Ukraine because it loves the Ukrainian people and wants them to have freedom and democracy, it’s not hard to see that the U.S. sparked a convenient proxy war because it was in its geostrategic interests to do so, and because it wouldn’t be their lives and property getting laid to waste.

You’re only allowed to say Putin attacked Ukraine completely unprovoked, in a vacuum, solely because he is evil and hates freedom. And you have to do it while saying the word “unprovoked” at every opportunity.

Was für die Amerikaner dabei rausschaut?

So, make no mistake, behind all the phony hand-wringing and flag-waving, the U.S.-centralized empire is getting exactly what it wants from this conflict. It gets to overextend Russia militarily and financially, promote its narratives around the world, rehabilitate the image of U.S. interventionism, expand internet censorship, expand militarily, bolster control over its European client states. And all it costs is a little pretend empire money that gets funneled into the military-industrial complex anyway.

Bei der Aussage promote its narratives around the world, rehabilitate the image of U.S. interventionism, mache ich Fragezeichen — die Zeiten ändern sich, zum Glück. Ich bin der Überzeugung, dass die USA irgendwann einmal zwischen 1945 und heute schädlich für uns Europäer geworden sind. Ob viele das hierzulande bereits realisiert haben, ist fraglich. Wir täten meiner Meinung nach auf jeden Fall gut daran, uns von Washington zu emanzipieren und die Angelegenheiten auf unserem Kontinent endlich (wieder) selbst in die Hände zu nehmen. Leider fehlt uns dazu nicht nur die wirtschaftliche Stärke, sondern auch das politische Personal dazu.

Zu guter Letzt: Spannend ist auch der Research Report des Think Tanks RAND Corporation betitelt mit Extending Russia. Competing from Advantageous Ground, den Caitlin verlinkt. Ich habe das PDF heruntergeladen, aber den Artikel noch nicht gelesen — befürchte aber, dass das Dokument von 2019 die Blaupause davon enthält, was momentan an der Ostgrenze Europas abläuft.

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Sonntag, 27. November 2022

Die WM in Katar boykottieren?

Am Freitag waren wir in der Genferseeregion zu einem Thanksgiving-Abend eingeladen.

Da um 20 Uhr der Fussballmatch zwischen England und den Vereinigten Staaten gespielt wurde, und am Fest einige Amerikaner zugegen waren, entschied ich mich, den Match im Hintergrund des Esstisches live laufen zu lassen.

Bei der Sendersuche kam ich mit einer Amerikanerin ins Gespräch, welche als Studentin gerade ein Austauschjahr in der Schweiz absolviert.

Für welche Seite ich in diesem einen Match mitfiebere, fragte sie mich. Die USA, als klarer Underdog, argumentierte ich. Dann sprachen wir noch über einige andere fussballtechnische Dinge, unter anderem, dass der Fussballtrainer der amerikanischen Nationalmannschaft unglaublich schlank sei im Vergleich zu vielen Football Coaches der NFL.

Am Schluss meinte sie: Nun, eigentlich verzichte sie darauf, die Matches zu schauen. Sie wolle kein Regime unterstützen, dass nichts von westlichen Werten hält, und weil beim Bau der Stadien Tausende Bauarbeiter umgekommen seien. Abgesehen davon sei ja alles kommerz. Sie dürfe an der Uni am Montag nicht an die zu grosse Glocke hängen, dass sie am Freitag den Match geschaut habe.

Ich, der sich eigentlich nur für den Sport und die Matches interessiert (Cancel-Polize in 3, 2, 1!), meinte darauf: Nun, etwas reichlich spät, erst jetzt ein Exempel statuieren zu wollen. Die Gelder, insbesondere für die Fernseh-Lizenzen, sind ja längst geflossen … solche Aktionen werden somit vermutlich nicht viel Wirkung zeigen.

Nachtrag

Spannende Diskussion dazu in der Sendung stern TV am Sonntag vom 20. November 2022: Serdar Somuncu führt eloquent die Heuchlerei der moralischen Elite vor (Ausschnitt auf YouTube).

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Sonntag, 30. Oktober 2022

Deutschland, Kurzdiagnose

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Sonntag, 23. Oktober 2022

„Skandal“-Video um „Entfernung“ von Hu Jintao

Twitter und Telegram kochten gestern über: Tausendfach wurde das Video geteilt, welches zeigt, wie Hu Jintao, ehemaliger Staatspräsident von China und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, bald 80 Jahre alt, mehr oder weniger „freundlich“ aus dem 20. Parteitag herauseskortiert wurde:

Im Gegensatz zu vielen anderen Leuten sah ich hier aber primär einen alten, senilen — und vermutlich auch verwirrten — Mann, der nicht so recht wusste, wo er sich befindet und was um ihn herum geschieht. Aber ich kann mich täuschen.

Folgender Tweet trifft (meiner Meinung nach) den Nagel auf den Kopf:

Auf gut Deutsch interpretiert: Während man sich im Westen Sorgen um einen „verdienten“ (je nach Blickweise, natürlich) chinesischen Staatsmann macht, haben wir einen ähnlich alten, und befürchtungsgemäss ähnlich senil/dementen Mann im Weissen Haus. Er ist Herr über die schlagkräftigste Armee der Welt, mit 750 Militärbasen um die ganze Welt herum verteilt, und er hat zudem die Befehlsgewalt über tausende Raketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt sind.

Nachtrag

Was (offenbar) vor dem Videoausschnitt geschah — und plötzlich steht alles in einem anderen Licht:

Für mich ist das zweite Video ein Beweis für die gelebte chinesische xiào, der „kindlichen Pietät“ im hier im Sinne von Respekt und Achtung der Älteren. Falls die Parteioberen Hu Jintao ausschliessen und/oder böses antun wollten, wieso dann vorgängig solche Gesten?

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Samstag, 13. August 2022

Neusprech des Tages: „Bedeutungsverlust der Neutralität“

Russland blockt Schweizer Schutzmandat ab: «Das ist ein Hinweis auf den Bedeutungsverlust der Neutralität»

Das Aussendepartement kann die Interessen der Ukraine in Moskau nicht wahrnehmen, weil Russland die Neutralität der Schweiz bestreitet. Zu den Folgen des Njet für die künftige Rolle der Schweiz gibt es allerdings unterschiedliche Interpretationen.

Quelle: Russland blockt Schweizer Schutzmandat ab: «Das ist ein Hinweis auf den Bedeutungsverlust der Neutralität»

Nein, es ist kein „Bedeutungsverlust“ der Neutralität.

Der Begriff „Bedeutungsverlust“ will uns weis machen, dass es sich eine zwangsläufige Entwicklung der Geschichte handelt, welche wir über uns ergehen lassen müssen. „Es kam einfach über uns, und wir konnten nichts dagegen machen, wehrlos, wie wir waren!“

Dabei haben gewisse Kreise den „Verlust“ selber aktiv herbeigeführt! Die Schweiz hat unter dem vermutlich schlechtesten Aussenminister und Gesamtbundesrat seiner Geschichte ihre Neutralität über Nacht abgewrackt. Das ist das Problem!

Unser Land ist schlicht und ergreifend nicht mehr neutral, weil die Jahrhunderte alte Prinzipien der Schweizerischen Neutralität aktiv sabotiert werden.

Natürlich können wir uns weiterhin einreden, dass wir noch neutral sind. Am Besten noch mit einem vorangestellten, sinnbefreienden Adjektiv, wie „kooperative Neutralität“, „wertbasierte Neutralität“, „differenzierte Neutralität“, „situative Neutralität“ oder „adaptive Neutralität“.

Das wäre dann in etwa so treffend wie der Begriff „jungfräulich schwanger“, was es in der Geschichte der Menschheit gemäss handschriftlichen Überlieferungen aus dem Nahen Osten circa ein einziges Mal gegeben haben soll.

Die NZZ könnte analog auch vom „Bedeutungsverlust der Kernkraft“ schreiben — um so schön verklausuliert bekannt zu geben, dass es wir (resp. die Mehrheit des Stimmvolches) waren, die bewusst keine Atomkraft mehr wollen, obwohl aus technischer Sicht absolut nichts dagegen spricht, neue Kernkraftwerke zu bauen und zu betreiben.

Am Ende des Tages kommt es halt weniger drauf an, was wir (und: Ignazio) denken, sondern wie uns das Ausland wahrnimmt.

Was Russland von unserer „Neutralität“ hält wissen wir spätestens jetzt.

Wir haben uns mit Politikeraktionen à la Ignazios „Dear Wolodomir“ auf dem Bundesplatz, TikTok-Irènes Selfie-Trip nach Kiev und der „Friedenskonferenz“ in Lugano mit nur einer Kriegspartei auf dem Schachbrett sauber und für alle klar erkennbar auf einer Seite positioniert. Der „autonome“ Nachvollzug der Sanktionen des Westens ist da nur noch ein Tropfen auf den heissen Stein.

Nachtrag

Klaus J. Stöhlker schlägt drüben bei Inside Paradeplatz in dieselbe Kerbe. Stöhlkers Artikel erschien vor meinem, ich habe ihn aber erst nach der Publikation dieses Blog-Posts hier gelesen. Mir scheint, als kämen wir zu denselben Schlüssen.

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Montag, 8. August 2022

Die Schweizer Grünen am Scheideweg?

Wenn ich der allgemeinen Stimmung hier in Europa glauben darf, wird der kommende Winter der spannendste meines bald 42-jährigen Lebens.

Für mich als Schwarz-Weiss-Maler sind folgende zwei Szenarien denkbar:

Szenario „Grüne wohlwollende (?) Diktatur“

Das Volk gibt Putin und Russland die alleinige Schuld an den Energieengpässen, und ein wenig noch den „Laueris“, den „alten weissen Männern“, den „Kapitalisten“, die auf klassische (sprich: günstige, und zuverlässige) Energieträger gesetzt und den Umstieg auf die Erneuerbaren behindert haben wie sie nur konnten. Und alle glauben es.

Die Mangellage führt dazu, dass wir uns von den erneuerbaren Energien- und Klimawandelpäpsten komplett überzeugen lassen, alles auf eine Karte setzen und unser Land mit gestaffelten 5-Jahresplänen komplett auf erneuerbare Energien umbauen. Koste es, was es wolle: zwei- bis dreistellige Milliardenbeträge, alles wird reingebuttert. Es geht um unser Überleben!

Bis wir merken, dass die Sonne in der Nacht nicht scheint. Und unsere Industrie nicht wettbewerbsfähig ist, wenn Energie extrem teuer wird. Nebenbei: Die Solarpanels stammen allesamt aus China, natürlich unter modernsten Umweltschutzbedingungen produziert. Sprich: Ein gigantischer Werttransfer von West nach Ost.

Der Wähleranteil der Grünen explodiert bei den Nationalratswahlen, sie ziehen in den Bundesrat ein. Die wankelmütigen TikTok-Politiker machen alle auf Grün, um ihre Pfründe zu sichern (wenn sie nicht bereits Grün und voll von ihrer Mission überzeugt sind).

Wie bei den Maskendeals stehen findige Energieunternehmer in den Startlöchern und werden auf Grund der staatlichen Förderung unheimlich reich. Dagegen wirkt Christoph Blocher als armer Mann. Im Gegensatz zu ihm haben die Energieunternehmer aber nicht wirklich etwas riskiert, sondern einfach sichergestellt, dass ihre Kollegen an den Schalthebeln der Macht gelangen und die von unseren Steuergeldern geäufneten Fördertöpfe leeren dürfen, um den Planeten zu und das Land zu retten.

Szenario „Experiment abbrechen“

Das Volk erkennt auf Grund der Stromausfälle, kalter Wohnungen und des Einbruchs der Industrieproduktion (Arbeitsplätze, und zwar auch den eigenen!), dass die Energiewende gescheitert ist.

Artikel 12a des Kernenergiegesetzes (KEG), der den Bau neuer Kernkraftwerke verbietet, wird aufgehoben. Die Schweizer Energiewirtschaft schwenkt um und setzt auf die günstigsten, jederzeit verfügbaren Energieformen, egal wie viel CO2 diese produzieren.

Realpolitik ersetzt Ideologie. Ein solcher Winter darf sich niemals wiederholen.

Die Grünen schmieren in der Wählergunst komplett ab, werden zur Nischenpartei. Sie erholen sich während Jahren (Jahrzehnten?) nicht mehr von dieser Katastrophe.

Simmonetta Sommaruga tritt zurück, ihr Schlüsseldepartement im Kampf für eine zuverlässige, günstige Energieversorgung wird mit einem erfahrenen Naturwissenschaftler besetzt, der wirtschaftliche Zusammenhänge versteht, und dessen oberste Prämisse es ist, die Wirtschaftskraft und den Wohlstand der Schweiz zu erhalten. Statt grüner Experimente setzt man auf bewährte Energieformen.

Alles Käse?

Aber wer weiss, vielleicht liege ich komplett falsch und es wird ein ganz normaler Winter hier in Europa.

Aber kommt es wirklich so drastisch, hoffe ich dann doch lieber auf Szenario 2: Ich will günstige Energie, im Überfluss, für alle. Und niemand, der mir meine elektronischen Verbraucher verbieten und diesen Winter mit der Stoppuhr neben mir unter der Dusche steht.

Hörenswert

Kernaussage:

Die Grünen gehen mit der Idee an die ganze Geschichte ran, dass eben die Energie die im Übermass vorhanden ist, die preiswert ist, die jedem Menschen bedarfsgerecht, zu jedem Zeitpunkt auf diesem Planeten egal wo man ist zur Verfügung steht, dass das etwas grundsätzlich Böses ist, weil das die Menschen in die Lage versetzt, sich von der Natur zu emanzipieren.

Quelle: Indubio Folge 234 – Kein Endsieg über das Atom! ab 9 Minuten 7 Sekunden

Nachtrag

DER SPIEGEL: Atomkraftwerke: Ein GAU für die Grünen Eine Kolumne von Nikolaus Blome. Zwei Stunden vor diesem Artikel hier veröffentlicht, aber von mir erst später entdeckt.

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Sonntag, 26. Juni 2022

Für Gegner von autofreien Innenstädten

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Montag, 20. Juni 2022

Wenn zwei das Gleiche tun wird mit unterschiedlichen Ellen gemessen

Hat was:

Und das sowieso:

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