Archiv 13. Dezember 2007

Donnerstag, 13. Dezember 2007

Wie weiter mit Blocher?

„Blocher? Der politisiert sich noch zu Tode!“ –– Bekannte

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Das Parlament ignoriert uns – das Volk. Strafe wird folgen!


Facebook Group "Das Parlament
ignoriert uns"

Originally uploaded by emeidi

So wirbt die gleichnamige Gruppe auf Facebook für ihr Anliegen. Christoph Blocher lächelt den Besuchern auf einem am Seitenkopf angebrachten Foto entgegen – auf den ersten Blick erkennt man, dass es sich um ein Foto eines deutlich jüngeren, fitteren Blochers handelt, als wir ihn diese Woche gesehen haben.

Kommentare zu einigen Aussagen

Wahlmodalitäten des Schweizerischen Bundesrats

Eveline Widmer-Schlumpf, eine von der SVP NICHT VORGESCHLAGENE Regierungsrätin der SVP aus dem Kanton Graubünden wurde vom Parlament mit 125 Stimmen (absolutes Mehr bei 122 Stimmen) vor Christoph Blocher 115 Stimmen gewählt.

Dass von der zuständigen Partei nicht vorgeschlagene Personen gewählt werden, ist nun also wirklich überhaupt nichts neues – als SPler erinnere ich mich spontan an die (Nicht-)Wahl Christiane Brunners.

Heuer hingegen erst zum zweiten Mal vorgekommen ist die Abwahl eines bestehenden Bundesrates. Dies kann aber kaum verboten sein, wenn es die SVP (mit Hilfe der FDP) bereits vor vier Jahren vorgemacht hat.

Unvernünftige Blocher-Abwähler

Der überwältigende Andrang (bereits sind es 150 Mitglieder) auf meine heute Mittag erst erstellte Gruppe freut mich ungemein. Er zeigt mir, dass ausserhalb des Schweizerischen Parlaments – namentlich innerhalb der „Facebook-Generation“, welche die Zukunft darstellt – noch eine (absolute) Mehrheit an vernünftigen Menschen existiert.

Vernünftig ist also, wer dieser bestimmten Facebook-Gruppe beitritt? Nun gut, dann trete ich bei, obwohl ich Blocher nie mehr im Bundesrat sehen möchte.

Das mit der „absoluten“ Mehrheit verstehe ich nicht. Wenn wir davon ausgehen, dass sich auf Facebook 100’000 Schweizer tummeln, sind 259 Nasen nicht annähernd ein Prozent der Gesamtmenge.

Keiner wie Blocher

Nun folgt eine Lobeshymne, ab der man sich fragt, wie das Land die ersten 155 Jahre seines Bestehens ohne Bundesrat Blocher überleben konnte:

Einen Bundesrat abzuwählen, der es als Erster verstanden hat, Ordnung in ein chaotisches System in Bern zu bringen, […]

[…] der die Ausgaben in seinem Parlament um jährlich 250 Mio. CHF senkte, […]

Soweit kommt es noch, dass wir Blocher gar ein eigenes Parlament zur Verfügung stellen. Der Schreiberling meinte wohl „Departement“.

[…] welcher in seinem Departement bereits nach einer einzigen Legislaturperiode einen enormen Leistungsausweis (vorallem im Bereich Bekämpfung von Asylmissbrauch)

Ich kenne mich mit der Materie nicht besonders gut aus, aber meines Wissens hat Metzler die Vorarbeit gemacht, Blocher musste die Vorlage „nur“ noch vor dem Parlament vertreten und vor das Volk bringen …

Wird heute weniger „Asylmissbrauch“ betrieben? Wie misst man so etwas? Falls es rein nur um die Zahl der Asylbewerber geht, hat der Rückgang weniger mit Blocher als mit den Massnahmen seiner Vorgängerin, Ruth Metzler, zu tun.

[…] ein solcher Bundesrat gehört NICHT abgewählt. Schon gar nicht, wenn er innerhalb des Volkes derart gut verankert ist, wie es diese Gruppe demonstriert.

259 Nasen demonstrieren die „gute Verankerung“ Blochers? Bon …

Da fehlt jedem vernünftigen Menschen schlicht das Verständnis dafür.

Mir nicht. Aber ich bin ja auch kein vernünftiger Mensch.

Denn trotz allem können wir stolz sein darauf, was dieser Mann für die Schweiz geleistet hat und auch in Zukunft leisten wird.

Hail to the king! Messias, erlöse uns!

Nichtsnutz Leuenberger darf bleiben

(Leuenberger tritt heuer seine vierte Amtsperiode an und das einzige, was mir von ihm geblieben ist, ist sein fatales Verhalten beim Grounding der nationalen Airline…)

Was hat Leuenberger mit dem Grounding zu tun? Ich habe viele Vorwürfe gehört (Anflüge über Deutschland, immer teurer werdende und sich verzögernde NEAT – aber Grounding?!) Lesen wir bei Gesinnungsgenossen nach:

Das unter Moritz Leuenbergers Verantwortung stehende Bundesamt für Zivilluftfahrt nahm seine Aufsichtspflicht gegenüber der Swissair nicht wahr, was ein Grounding der gesamten Flotte und schliesslich den Konkurs der Gruppe zur Folge hatte.

Quelle: Moritz Leuenberger – ein Sicherheitsrisiko und ein Fall für die GPK

Primär einmal wurde die Swissair auf Grund unfähiger CEOs und Verwaltungsrätte in den Tod geritten. Aber schön, dass hier mehr Staat, weniger Eigenverantwortung besser gewesen wäre. Was aber ist mit Finanzminister Villiger? Der Swissair fehlte es im Herbst 2001 hautpsächlich an Geld, nicht an „Aufsicht durch die Behörden“.

Was Leuenberger konkret angelastet wird, weiss ich nicht. Eine mögliche Spur:

Im weiteren Prozessverlauf äussern sich auch Mario Corti und Eric Honegger. Einmal mehr wird die Mitverantwortung der Banken thematisiert. Sowohl Corti wie Honegger werfen zudem Bundesrat Moritz Leuenberger (Verkehrsminister) und Alt Bundesrat Joseph Deiss (damaliger Wirtschaftsminister) vor, Druck auf die Swissair-Führung ausgeübt zu haben. Es geht um Zahlungen an die serbelnde belgische Fluggesellschaft Sabena, die im Rahmen der Hunter-Strategie gekauft worden war und mit massiven Verlusten die Finanzlage des Swissair-Konzerns stark belastete. Die Bundesräte hätten interveniert, man dürfe Belgien nicht verärgern, um die Verhandlungen für die bilateralen Verträge mit der EU nicht zu gefährden. Das Gericht lädt daraufhin die beiden Bundesräte als Zeugen vor. Diese geben zu, mit den Swissair-Verantwortlichen über die Thematik gesprochen zu haben, bestreiten aber, Druck ausgeübt zu haben.

Quelle: Das Swissair-Debakel

Kultur der Niederlage

Nachdem ich die Wall meiner Gruppe nun von etlichen, undifferenzierten Statements, welche mit der Politik der SVP und Christoph Blochers nichts zu tun haben, befreit habe,

Freie Meinungsäusserungsfreiheit wird in dieser Gruppe nicht geduldet. Die Meinungsäusserungsfreiheit steht nur denjenigen Personen zu, die die richtige Meinung haben. Nämlich.

Vorallem diejenigen Mitglieder der Gruppe, denen wirklich etwas an der Zukunft unseres Landes und der Schweizerischen Volkspartei liegt, dürfen sich nicht derart leicht provozieren lassen, sondern müssen auch in dieser Situation zwingend versuchen, sachlich zu bleiben.

Es gilt das Faustrecht! Viele SVP-nahe Zeitgenossen können Niederlagen einfach nicht verkraften, verlieren die Contenance und werden unflätig. Am Ende nützt nur noch das Schweizer Sackmesser – das wusste schon Gerhard Blocher.

Diese Rede wird in die Geschichte eingehen, genau wie die Worte „Wir sehen uns bei Filippi wieder“ nach einer früheren „Niederlage“ der SVP in die Geschichte eingingen.

Sicher nicht in von Linken und Netten verfasste Geschichtsbücher, die von Linken und Netten Lehrern für den Unterricht benutzt werden.

Niederlagen wie diese machen uns stärker. Dies gilt für die SVP mehr denn für jede andere Partei dieses Landes.

Märtyrer.

Zum einen erscheint heute – wie jeden Donnerstag – DIE WELTWOCHE, welche die Geschehnisse dieser Wahl auf ihre Weise differenziert kommentieren wird.

Parteiblatt. Kollege Smythe prognostiziert der Weltwoche eine Steigerung der Auflagenzahlen, da dies das einzig verbleibende Oppositionsmedium darstellt.

Tages-Anzeiger (grundsätzlich schlechte Berichterstattung, es erstaunt daher auch nicht, dass der nun folgende Kommentar von Roger Köppel, Verleger und Chefredaktor der „Weltwoche“ stammt):

Von Linken infiltriertes Medium halt. Klöppel durfte einen Kommentar im Tagi veröffentlichen?! In der Tat schlechte Berichterstattung, wenn nicht mal die hauseigenen Redaktoren Kommentare verfassen.

Konkrete Handlungsmöglichkeiten für Anhänger Blochers

Wir leben in einer direkten Demokratie, weshalb dem Stimmbürger einige Möglichkeiten offen stehen:

  • Initiative „Bundesratswahl durch das Volk“. Mit der Sammlung der 100’000 Unterschriften kann sofort begonnen werden. Die Anpassung der Verfassung erlaubt es nach Annahme durch das Stimmvolk, dass alle Bundesräte zwingend vom Volk gewählt werden müssen. In der Schweiz wurde 1942 bereits einmal über dieses Vorhaben abgestimmt. (Gemäss Politologe Rickenbacher werden wir wohl bald die vierte solche Abstimmung erleben dürfen) Das Anliegen scheiterte damals – eventuell unter gehörigem Eindruck der Nationalsozialistischen Diktatur?
  • Nationalratswahlen 2011. Die SVP verdoppelt ihre Sitzzahl, erreicht so das absolute Mehr und kann ihre Bundesräte künftig ohne Hilfe von FDP oder CVP wählen. Wenn sie die Sitze nicht erreicht, muss sie damit leben, dass ihre bestehenden Bundesräte und Kandidaten auch in Zukunft nicht wiedergewählt werden könnten.
  • Putsch. Da jeder Schweizer Soldat eine Armeewaffe zu Hause hat, kann auch mit roher Waffengewalt reagiert werden. Entweder kann man damit Jagd auf Linke und CVPler machen, im Bundeshaus Amok laufen (Tipp: vom Rednerpult ausgesehen gegen links zielen, sonst erwischt man die eigenen Leute) oder gleich so einen richtig grossen, überaus blutigen Militärputsch anzetteln, der Blocher wieder als Bundesrat installiert (die anderen sechs brauchen wir ja eh nicht, da unnütz, link und nett).
  • Auswandern. Die einfachste Lösung – sich in einer Nacht-Und-Nebel-Aktion davon stehlen.

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Wer weiss es am Besten?

„Wieso möchte mir Herr Blocher eine Frage stellen? Er weiss doch schon alles viel besser!“ –– Moritz Leuenberger

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Wir sind Schlumpf!

Herzliche Gratulation, Evelin Widmer-Schlumpf!

Nachtrag

Heute um 9 Uhr 13 schreibt „dr Aut“ direkt aus Basel:

Dr Blocher isch so huere verdammt gopferdelli öppis vo verdammt nomau abgwäut worde!!!

In der Tat.

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Die Weltwoche hat Kurs aufgenommen

Am Mittwoch-Abend zeigte ich mich äusserst gespannt, wie das SVP-Kampflatt auf die Abwahl ihrer Ikone reagieren würde. Ab sofort ist klar, auf wen die SVP-Mitglieder einzuschlagen haben: Niemand anderes als die CVP ist am Debakel schuld – die Verräter vom 12. Dezember werden hart dafür büssen müssen … „Die Endgültige Lösung der CVP-Frage?“ In vier Jahren bei den nächsten Nationalratswahlen.

Kurzzusammenfassung

  • Die CVP ist zu blöd, um das Komplott in dieser taktischen Güte wirklich geplant zu haben. Betriebsunfall.
  • Die CVP hat ihre Seele an die Linken verkauft.
  • Die CVP hat den kurzfristigen Erfolg gewollt und wird in ihren Stammlanden längerfristig viele Wähler an die SVP? verlieren.
  • Die SVP hat sich mit Gadient und Hasslers Ausschlüssen aus den Kommissionen eine kleine Schnittwunde zugeführt. Diese war nicht matchentscheidend, hat aber einen Einfluss auf die anderen bürgerlichen Parteien gehabt.
  • Die linken Medien haben auch noch ihr Stückchen zur Abwahl beigetragen

Einige kommentierte Auszüge aus dem Artikel Ins Komplott gestolpert:

Die neue Bundesrätin

Zuerst einmal demontieren wir Frau Widmer-Schlumpf. Da sie sich anscheinend in ihrer Tätigkeit als Regierungsrätin kaum etwas zu schulden hat kommen lassen, drischt man halt einfach auf ihren Pappi ein – diese Vorgehensweise kennt man ja längst aus dem SVP-Repertoire; Stichwort: Sippenhaft für ausländische Straftäter. Wenn der erwachsene Sohn etwas verbockt, schafft man die ganze Familie zurück ins Heimatland:

Da Schlumpf als ein gemütlicher, harmloser und teurer Bundesrat (Vereina-Tunnel) in die Geschichte eingegangen ist, dürfte das genügt haben, die Tochter für hervorragend zu halten.

Figgumühli dank dem Seisler

Ebenso wenig hat sich die CVP Gedanken darüber gemacht, wie sie sich verhalten sollte, wenn Widmer-Schlumpf die Wahl ablehnt, wie das ihre Partei von ihr verlangte. Würde dann Schwaller kommen? In der CVP, so wird versichert, habe man nur entschieden, in einem solchen Fall noch einmal zusammenzusitzen.

Vielleicht ist die CVP wirklich so naiv und unvorbereitet in den Kampf gezogen, wie es uns Somm weis machen will. Fakt bleibt: Selten haben Zauberlehrlinge ein solches Debakel (der Autor nennt es treffenderweise „Betriebsunfall“) angerichtet.

Will Widmer-Schlumpf nun doch nicht, kommt Schwaller. Die CVP und die FDP haben ihre Bundesräte im Trockenen. Ich wäre äusserst überrascht, wenn die Fraktionen ihre Leute im Zaum halten könnten.

Der B-Plot wird plötzlich relevant

Vor einer Woche gaben die Bündner SVP-Vertreter Hansjörg Hassler und Brigitta Gadient bekannt, dass ihre Partei sie aus wichtigen Kommissionen ausgeschlossen hatte – weil sie die Parteilinie zu wenig beachteten. Hassler agierte dabei vor den Medien so theatralisch empört, dass sich der Verdacht einstellt, er habe schon zu diesem Zeitpunkt von Eveline Widmer-Schlumpf als möglicher Kandidatin gewusst. Indem er wortreich seine Gekränktheit genoss, bereitete er der innerparteilichen Fronde den Boden.

Auch ich vermute mittlerweile, dass diese Vorgeschichte einen Einfluss auf Widmer-Schlumpf gehabt haben könnte …

Vergebt ihnen, denn sie wussten nicht, was sie taten

Trifft es aber zu, dann dürfte es den Eindruck bestätigen, dass insbesondere die CVP nicht wusste, was sie tat.

Die CVP – ein Haufen unkontrollierter, ungezügelter Irrer. Gerade für der SVP nahestehenden Persönlichkeiten der Weltwoche kaum vorstellbar, dass in einer Partei nicht bis in die hinterste Ritze nach dem Tagesbefehl gelebt wird.

Judas

Vor gut einer Woche hatte die CVP der SVP signalisiert, dass man Blocher wiederwähle.

Wer besseres als die Christdemokraten könnten den Judas spielen, die den Messias an die Römer Linken verrieten?

Was nicht sein kann …

Tatsächlich grenzt das Manöver vom Mittwochmorgen an ein Wunder. Man hätte der CVP nie die Chuzpe zugetraut, Blocher ins Abseits laufen zu lassen.

Die CVP – fähig zu einer solchen taktischen Meisterleistung? Wahrscheinlich zogen eigens dafür eingeflogene „SP-Berater“ die Fäden. Die CVP als dümmlicher Zampano.

Linke Medien

In einem flammenden Appell hatte ihn der Tages-Anzeiger am Morgen aufgefordert «anzutreten». Man lobte den schwankenden Freiburger über den grünen Klee und bezeichnete es als «staatspolitisch wünschenswert», Blocher aus dem Bundesrat zu werfen

Wer die Welt aus der Sicht der Weltwoche sieht, wird in der Aussage des Tagis den Marschbefehl für die Linken erblicken.

Auf ewig versklavt

Aus Unfähigkeit oder aus Hass hat die Partei sich der Linken ausgeliefert.

Irgendwo mussten die Linken ja noch erwähnt werden … Was ist besser? Sich den Linken oder den Rechten (= der SVP und der FDP) ausliefern?

Enigma

Hier in der Innerschweiz und in der Ostschweiz droht nun ein Massaker.

Will heissen: Wird umgesetzt, aber dalli!

Blocher – drei-viertel CVPler?

Die Leute verstehen nicht, warum die eigene Partei einen Bundesrat abwählt, der in 75 Prozent das vertritt, wofür die eigene CVP im Kanton steht.

In meinem innersten wusste ich schon immer, dass der Pfarrerssohn eigentlich ein verhinderter CVPler ist. Der verlorene Sohn Darbellays und Leuthards, sozusagen.

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Mysteriöse Schlumpfine

Die Deutschen sind Papst, wir sind Schlümpfe? Egal. Mich interessiert etwas anderes:

Nun, da die Katze (respektive die „Schlumpfine“) aus dem Sack ist, ging in der heutigen Sendung Classe Politique das Rätselraten weiter. Strategen wie auch die politischen Kräfte als auch der Moderator interessierten sich für die Hintergründe des Coups.

Von SP und CVP von langer Hand geplant

Während Levrat der Frage nach dem Beginn der Abklärungen mit Widmer-Schlumpf auswich, „gestand“ Darbellay, dass CVP und SP mit der Kandidatin vorgängig in Kontakt gestanden hatten. Diese Vermutung lag längstens auf der Hand: Wenn im ersten Wahlgang ganze Fraktionen wie gedankengesteuert denselben Namen aufs Papierchen kritzeln, muss die Verschwörung zum Sturz Blochers von langer Hand geplant gewesen sein.

Die SVP wusste es anscheinend

Deutlich erstaunter lauschte ich den Worten des Voralpen-Blochers Stefan „Richard Gere“ Amstutz. Gemäss seinen Aussagen hatte die SVP bereits am Dienstag Wind vom Komplott bekommen.

Da ich die Bundeshaus-Mechanik zu wenig gut kenne, kann ich nur Vermutungen anstellen, wie das „Geheimnis“ dem politischen Feind ausgeplaudert wurde: Ein in den Plan zur Abwahl Blochers eingeweihter CVPler tritt mit einem gut befreundeten FDPler in Kontakt, um seine Stimme für Widmer-Schlumpf zu gewinnen. Der gewissenhafte FDPler hat aber überhaupt nicht im Sinn, Blocher abzuwählen und erzählt die heisse Neuigkeiten einem oder mehreren Fraktionskollegen. Schliesslich wäre es angebracht, seine eigene Partei und deren Bundesräte über den voraussichtlich stürmischen Seegang am Wahltag vorzuwarnen.

Da die Nahtstellen zwischen den Stahlhelmen der FDP und ihren Gesinnungsgenossen bei der SVP sehr eng sind, dringt die Information schlussendlich zum Opfer vor. Die SVP ist vorgewarnt.

Widersprüchliche Botschaften Schlumpfs

Amstutz erstaunte weiter: Die SVP-Oberen stellten Widmer-Schlumpf nach dem naschen an der Frucht der Erkenntnis telefonisch zur Rede. In zwei Telefongesprächen mit ihrer Partei habe die Sprengkandidatin versichert, so Amstutz, dass sie die Wahl nicht annehmen würde. Theres Frösch von den Grünen widerspricht Amstutz: Sie sei sicher, dass Geschlechtsgenossin Schlumpf die Wahl annehmen wird.

18 Stunden Angst

Die Frage ist also: Hat Evelin Widmer-Schlumpf mit ihrer Partei längst abgeschlossen und wird morgen um 8 Uhr den Einzug in den Bundesrat verkünden? Hat vielleicht gar der Zwist um Brigitta Gadients Ausschluss aus der Bildungskommission durch die SVP-Fraktion die Würfel zum Fallen gebracht?

Oder ist sie eine Art missglückter Doppelagent? Trifft letzteres zu, hat sie sich einer Masochistin gleich selbst ins Knie geschossen und setzt ihre Glaubwürdigkeit innerhalb der Bündnerischen SVP aufs Spiel.

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Donnerstag, 13. Dezember 2007

Unter Freunden

Steve [Jobs] always hurts his friends to see how much they really love him, […]

Quelle: When Networks Collide: AT&T suddenly doesn’t like Apple so much.

Vielleicht bin ich auch ein bisschen so …

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