Posts Tagged ‘FDP’

Samstag, 11. Juni 2011

FDP Schweiz: Null Punkte

Der FDP-Enhaltungsentscheid mag als politischer Winkelzug zwar klug gewesen sein, allein es hat ihn niemand verstanden.

Ergo: FDP null Punkte.

Quelle: arlesheimreloaded » Atom out, Zuwanderung in » arlesheimreloaded

In der Politik geht es um Meinungen und Überzeugungen. Wenn eine Partei wie die FDP sich entscheidet, zu einem Thema keine Meinung zu haben, muss man sich die unbequeme Frage gefallen lassen, was man dann noch in der Politik zu suchen hat …

Tags:
Labels: Politik, Schweiz

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Montag, 9. Mai 2011

Die wirtschaftspolitische Elite verbockt es immer wieder

The policies that got us into this mess weren’t responses to public demand. They were, with few exceptions, policies championed by small groups of influential people — in many cases, the same people now lecturing the rest of us on the need to get serious. And by trying to shift the blame to the general populace, elites are ducking some much-needed reflection on their own catastrophic mistakes.

Quelle: The Unwisdom of Elites – NYTimes.com

Dasselbe in der Schweiz: Hierzulande ist die FDP mit ihren Krankenkassen- und AKW-Lobbyisten das Aushängeschild dieser Form von fataler Politik.

Tags: ,
Labels: Politik, Schweiz, USA

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Dienstag, 28. September 2010

Politischer Krieg

Der Coup ist vollbracht, die Mitte, bestehend aus den Parteien FDP, CPV und BDP, denen bisher (zurecht) das Verliererimage anheftete, ist wenigstens im Bundesrat völlig unerwartet erstarkt. Die SP wiederum findet sich über Nacht in einem Alptraum wieder, der am Abend zuvor als Träumerei in annähernd paradiesischen Umständen begonnen hat.

Einzig für die SVP hat sich irgendwie nicht so viel geändert. Sprich sie kann sich so auf ein unerschöpfliches Arsenal an Wahlkampfmunition freuen (unter anderem: Widmer-Schlumpf ist immer noch da und will sich — hinterhältig wie immer — mit dem Wechsel ins EFD die Wiederwahl sichern. Und der zweite SVP-Bundesrat wurde der Partei auch dieses Mal nicht zugestanden).

Irgendwie machen meine Worte zum «Primat der Politik» plötzlich doppelt bis dreifachen Sinn — Worte, die ich fast prophetisch vor diesem schwarzen Montag hier in diesem Blog niedergeschrieben habe:

Doch rückblickend muss man nüchtern–pragmatisch sagen: Das Primat der Politik ist es eben gerade nicht, längerfristig zu denken. Wenn man die Möglichkeit hat, heute (aus eigener Kraft) an die Macht zu kommen, verschiebt man das Vorhaben lieber nicht ein Jahr in die Zukunft. Denn wer weiss, wie die Situation im November 2011 aussehen wird? Ein Jahr in der Politik kann verdammt lange sein.

Quelle: Rime als hoffnungsloser Sprengkandidat

Natürlich muss ich als SPler auch Kritik an meinen Genossen äussern: Offensichtlich ist man dieses Mal völlig blauäugig in die Neubesetzung der Departemente gegangen. Man scheint sich die Unterstützung und Wahl Schneider–Ammanns nicht teuer erkauft zu haben, sondern dem Gegner in „linker und netter“ Manier zugestanden haben. Ein kapitaler Fehler derjenigen verschworenen Bande, die noch vor nicht allzulanger Zeit in einer vielbeachteten DOK-Sendung über ihren taktisch meisterhaften Schachzug prahlte, wie sie anno dazumal Christoph Blochers Abwahl herbeiführte.

Wie dem auch sei, ich wage zu behaupten:

Wir sehen uns dieses Mal nicht bei Philippi, sondern am 23. Oktober 2011 wieder.

Aus meiner Sicht ist es für die SP nun seit vielen, vielen Jahren für einmal wieder deutlich einfacher zu gewinnen als zu verlieren — man muss schon selten dämlich sein, in den verbleibenden 12 Monaten die Messer nicht derart zu wetzen, dass sie bei der kleinsten Berührung für tödliche Wunden sorgen:

Entweder erreichen wir in den Nationalratswahlen 2011 aus eigener Kraft einen derartigen Stimmenzuwachs, dass wir im blutigen Herbst 2011 den Mitteparteien FDP, CVP und BDP — leider in unheiliger Allianz zusammen mit der SVP — so wirklich richtig an den Karren fahren können, wie wir es wohl seit Beginn der Zauberformel nie getan haben. Das heisst für mich: Nicht nur Evelyne Widmer-Schlumpf, sondern auch Doris Leuthard und Schneider–Ammann sind akut abwahlgefährdet. Die Aushängeschilder der BDP, CVP und FDP haben es sich aus meiner Sicht mit ihrer Aktion vom vergangenen Montag endgültig ein Plätzchen auf den Zielscheiben in diesem Land gesichert gemacht. Dürfen wir das Wohl des Landes mit solchen Vergeltungsaktionen aufs Spiel setzen? Ja, dürfen wir. Tit-for-tat hat begonnen, das Pendel wurde in Schwung gebracht. In einem gewissen Sinne steht auch die Zukunft der SP Schweiz auf dem Spiel. Wenn wir symbolisch untergehen, ziehen wir so viele Sandkastenkollegen der alten Garde wie nur möglich mit in den Abgrund. Zeigen wir hier keine Stärke, sind für wohl bis Ende der Dekade und darüber hinaus der Juniorpartner, dem man väterlich und mit einem gewissen Mitleid auf die Schulter klopft.

Schaffen wir diese Strafaktion nicht, zieht die SP aus dem Bundesrat aus. Nicht nur wird das Politisieren in unserem Land über Nacht circa 1000 Prozent interessanter, sondern die Partei könnte ihre zweite Jugend erfahren, die sie doch so dringend braucht. Vorbei wären mit dieser konsequenten Aktion die Zeiten der verkrusteten, trägen SP, die es sich im Bundesrat und mit ihren sonstigen Mandaten überall in den Schweizer Exekutiven und Legislativen gemütlich gemacht hat. Hier läge die seit langem gesuchte Möglichkeit, einen Ruck durch die Basis gehen zu lassen und die alten Kämpfer wieder hervorkommen lassen. Falls die Partei denn überhaupt noch Kämpfer aufzuweisen hätte. Wenn neben der SVP noch eine Partei eine gewisse kämpferische Gene in ihrer DNA hat, dann die SP.

Doch wählt unsere Parteileitung und die Parlamentsfraktion in einem Jahr keine der beiden Varianten, hat es die Partei nicht anders verdient, als unterzugehen. Sacken wir bei den Nationalratswahlen weiter ab, hiesse das, dass das Volk die Schweiz als genügend sozial erachtet und die Sozialwerke dem Abbau preisgibt. Und da das Volk immer recht hat, wie die Minarettinitiative ja so schön zeigt, müsste das meine Partei wohl oder übel akzeptieren. Würden wir es zudem mit dem Austritt aus dem Bundesrat nicht schaffen, einen Ruck durch die Mitglieder gehen zu lassen, hiesse das, dass die Partei sich selbst aufgegeben hat. Dann müsste man wirklich überlegen, neuen Kräften Platz zu machen.

Eines ist ab all dieser Überlegungen klar: Ab sofort herrscht (politischer) Krieg. Das gute an dieser Kriegsform: Es gibt keine Menschenleben zu beklagen. Das schlechte daran: Das Blutbad wird dadurch nicht sonderlich kleiner.

Tags: , , , , ,
Labels: Politik, Schweiz

3 Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Sonntag, 15. August 2010

Schneider-Ammanns Forderung

Auch bei der konkreten Departementsverteilung gibt es offenbar schon erste Absprachen: Justizministerin Widmer-Schlumpf soll die Finanzen übernehmen, Wirtschaftsministerin Leuthard das Verkehrs- und Umweltdepartement.

Das Wirtschaftsressort will man so für Johann Schneider-Ammann frei halten, mit dessen Wahl man offensichtlich rechnet. Simonetta Sommaruga, die wahrscheinliche neue SP-Bundesrätin, müsste dann das wenig attraktive Justizdepartement übernehmen.

Quelle: Der Rest-Bundesrat treibt die Departementsrochade voran – Schweiz: Standard – bernerzeitung.ch

Schneider-Ammans Forderung

Vor einigen Tagen habe ich beim Abendessen mit meinem Vater über die Bundesratswahlen der Herbstsession diskutiert und dabei klar den Standpunkt vertreten, dass — wäre ich Johann Schneider-Ammann — mich nur dann in den Bundesrat wählen liesse, wenn ich garantiert erhielte, dass ich das Wirtschaftsdepartement zugeteilt erhalten würde. Finanzminister Schneider-Amman? Kann ich mir nicht vorstellen. Wenn jemand in seiner Position das florierende Familienunternehmen verlässt, dann für ein Departement, in dem man sein Wissen und sein Netzwerk einbringen kann. Und das ist für den KMUler nun halt einfach das Wirtschaftsdepartement.

Anscheinend scheinen nun die verbleibenden bürgerlichen BundesrätInnen genau die entsprechenden Weichen zu stellen, um Schneider-Ammanns (potentielle?) Forderung erfüllen zu können. Ich würde dies jedenfalls meiner Parteileitung als zwingende Bedingung stellen, bevor ich mich als Kandidaten zur Verfügung stellen würde.

Schneider-Ammann ist kein Blocher

Und das ist vielleicht auch der markante Unterschied zu Alt-Bundesrat Blocher, ebenfalls ein richtig „schweizerischer“ Unternehmer: Dieser wollte — meiner Meinung nach — unbedingt in den Bundesrat, egal welcher Departementsvorsteher er schlussendlich vorstehen würde. Er sah sich primär für den Einsitz in die Landesregierung gerufen, die letzte Rettung des Landes, der Messias.

Obwohl ich das Wesen Ammanns überhaut nicht kenne, denke ich, dass ihm diese „Bundesrats“-Geilheit abgeht. Zu Recht. Ich behaupte, dass das in der Regel die besseren Bundesräte werden.

Schneider-Ammans Aufgabe

Lokalunternehmer aus meinem Bekanntenkreis halten dem Vernehmen nach sehr viel auf Schneider-Ammann. Halt, weil er Unternehmer ist. Und man die Bundesverwaltung als aufgeblähten Moloch wahrnimmt. Doch ehrlich gesagt sollte man gerade diese Erwartungshaltung dämpfen: Die Bundesverwaltung kann und wird Schneider-Ammann meines Erachtens kaum umkrempeln können. Es ist halt ein Unterschied, ob man ein Unternehmen mit einigen hundert Mitarbeitern oder ein Bundesamt mit tausenden von Angestellten leitet. Der reformunfreudige Apparat würde sich ganz sicher gegen Einflussnahme durch diesen bernischstämmigen Unternehmer wehren.

Aber vielleicht würde es Schneider-Ammann immerhin fertigbringen, die Verwaltungsbürokratie zu verringern, das Klima für die hiesigen KMUs zu verbessern und den Werkplatz Schweiz im Ausland besser zu positionieren. Zudem ja bekannt ist, dass er kein ausgesprochener Fan der Grossbanken ist. Und das ist gut so: Die Grossbanken bringen uns zwar satte Steuererträge, stellen aber weiterhin ein Systemrisiko dar. Ein Unternehmer, der noch der Wertschöpfung alter Schule verpflichtet ist (Dinge produzieren statt Geld hin- und herverschieben und Boni absahnen), tut unserem Land und der Regierung gut.

Tags: , , ,
Labels: Politik, Schweiz

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Montag, 21. Dezember 2009

Die FDP sollte "liberal" aus ihrem Parteinamen streichen

Das Diskussionspapier ist geheim und bietet Sprengstoff: Die FDP arbeitet an einem neuen Modell für die Krankenkassen: Wer gesund und fit ist, soll einen Bonus auf die Prämie erhalten, berichtete die «SonntagsZeitung».

Auch wie dick jemand ist, soll die Prämie beeinflussen. Um das zu beurteilen, wurde in den Diskussionen bei der FDP der Body-Mass-Index als Referenzgrösse vorgeschlagen.

Quelle: FDP will Krankenkassenprämien nach Gewicht: Wie dick darf ich sein, dass ich keinen Strafzuschlag zahlen muss? – Schweiz – News – Blick.ch

Leute finanziell zu bestrafen, die dick sind, ist absurd — und entspricht überhaupt nicht dem liberalen Credo. Was, wenn ein Übergewichtiger nie ins Krankenhaus muss und über 100-jährig wird? Der Ansatz müsste — wennschon — ein anderer sein: Wer ungesund lebt und deswegen nachweisbar hohe Krankheitskosten generiert, wird stärker an deren Tilgung beteiligt. Erst wenn jemand also ins Spital eingeliefert wird, wird Regress auf ihn genommen — wenn ihm fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann.

Konkret würde das bedeuten, dass der Extrembergsteiger bei einem schlimmen Unfall am Berg ebenso zur Kasse gebeten würde wie der Kettenraucher, der wegen Lungenkrebs in Behandlung kommt. Oder der Raser, den es um den Baum gewickelt hat.

Natürlich würde eine solche Gesetzesanpassung auch der grossen FDP-Klientel (den Advokaten) mehr als gelegen kommen. Man stelle sich vor, wie viele Gerichtsfälle es künftig zu behandeln gäbe, in welchen Richter den Angeklagten nachweisen müssten, dass ihr Lungenkrebs direkt auf das Rauchen zurückzuführen ist. Sozusagen die Invalidenversicherisierung des Gesundheitswesens, wo der juristisch-medizinische Komplex längst viel „Wertschöpfung“ generiert, obwohl gerade das bei den Bürgerlichen nie ein Thema ist.

Doch als Politiker setze ich ein riesiges Fragezeichen hinter solche Vorhaben. Will die FDP wirklich festlegen, wann eine Tätigkeit noch gesund ist und wann nicht mehr? 10 Zigaretten pro Tag — hohe Selbstbeteiligung, 9 Zigaretten — von Gesunden subventionierte Selbstbeteiligung? Dies ist eine bis ins Detail staatlich verordnete Steuerung unseres Alltages, gegen die sich doch eine Gewerbepartei strikte zur Wehr setzen müsste …

Stutzen musste ich aber bei folgender Aussage:

Da ist Heinrich von Grünigen, Präsident der Adipositas-Stiftung, anderer Meinung. Die Stiftung setzt sich für Menschen mit Übergewicht ein. 30 Prozent der Schweizer Bevölkerung sind übergewichtig, 8 Prozent krankhaft fettleibig. «Gerade Leute aus sozial schwächeren Schichten, haben weniger Zeit und Geld, um sich um ihre Gesundheit zu kümmern. Sie würden unter so einer Regelung zusätzlich leiden», sagt von Grünigen.

Ehrlich gesagt widerspreche ich hier Herr von Grünigen. Das Problem liesse sich relativ leicht beheben: Weniger TV, weniger Videospiele, weniger Fast-Food, mehr Bewegung, mehr Sport, gesündere Nahrung. Der „Unterschicht“ mit diesem Freipassvor Anpassungen an ihrem Lebenswandel auszuschliessen, ist äusserst törricht.

Tags: , ,
Labels: Politik, Schweiz

2 Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Dienstag, 21. Juli 2009

Die Gefahr "Frau"

[…] Doch in dieser Verachtung steckt ein rechtes Stück Angst. Dieses Angstgefühl äusserst sich sehr deutlich in einer 1923 veröffentlichten antisozialistischen Broschüre. Sie stammt von E. Steinmann, Sekretär der Freisinnigen Partei, und W. Bretscher, Chefredaktor der „Neuen Zürcher Zeitung“. Die Autoren verweisen auf wissenschaftliche Experten und erklären, dass eine Frau, die sich an einer Revolte beteilige, im Gegensatz zum Mann, absolut jedes moralische Gefühl verloren habe. Wenn die Frau aus ihrer natürlichen Umwelt, d.h. der Familie heraustrete, um sich öffentlichen Angelegenheiten zuzuwenden, gehe sie jeglicher Bezeihung zu moralischen Werten und Bindungen verlustig; sie sei daher, und insbesondere auf Seiten der Sozialisten, ein äusserst gefährliches Wesen.

Quelle: Jost, „Die reaktionäre Avantgarde“, 1992, S. 100.

So schlimm ist es dann glücklicherweise doch nicht herausgekommen … oder?

Meine Lieblingsberufgsruppe, die Rechtsverdreher, haben im Kampf gegen die Emanzipation – analog zur FDP und der NZZ – den Vogel abgeschossen:

Die Advokaten hinwiederum sprechen an ihrem Jahreskongress von 1910 in Genf den Frauen schlicht die Befähigung ab, diesen Beruf korrekt ausüben zu können. Der den Frauen angeborene Geist der Subjektivität, so die Herren Advokaten, erlaube es ihnen nicht, gerecht zu urteilen.

Quelle: Jost, „Die reaktionäre Avantgarde“, 1992, S. 104.

Tags: , , , , ,
Labels: Medien, Politik

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Donnerstag, 4. Juni 2009

A Guy called Marco Fischer

Wer auch immer in der Stadt Luzern stimmberechtigt ist – gebt um Himmels Willen Marco Fischer eure Stimme:

Wahlkampfvideo Marco Fischer (FDP, Stadt Luzern) (FLV, 3.6MB)

Quelle: FDP Stadt Luzern – Kandidaten Videoportraits Wahlen 2009 (Video 9 von 31)

Via: Genosse Krattinger

Tags: , , , ,
Labels: Funny, Politik, Schweiz

2 Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Sonntag, 26. Oktober 2008

Wuffli-FDP oder Schneider-Amman-FDP?

Für mich wäre ganz klar Letztere die bessere politische Partnerin:

Schneider-Ammann fordert im «SonntagsBlick», der Bund müsse zur Bonus-Rückforderung Notrecht anwenden, wie er es bei den Stützungsgeldern von 66 Milliarden Franken für die UBS getan habe: «Wenn man die Riesensumme für das Rettungspaket in kurzer Zeit beschliessen konnte, dann kann man auch mit der gleichen Kraft die Boni-Geschichte auf einen neuen, besseren Weg bringen.»

Quelle: «UBS-Boni mit Notrecht zurückholen» – News Wirtschaft: Unternehmen & Konjunktur – bernerzeitung.ch

Bravo, Herr Schneider-Ammann! Wäre ich nicht der SP verpflichtet, hätten Sie garantiert meine Stimme.

Aber selbstverständlich ist unser Bundesrat und die Nationalbank viel zu sehr mit den Interessen der Finanzwirtschaft verbandelt. Würden wir auch bei dieser Boni-Geschichte mit Notrecht handeln, wäre Schaden für den Bankensektor klar. Doch die Schweiz müsste in einer solchen Krisensituation alles unternehmen, um in Zukunft nicht mehr auf einen gesunden Bankensektor angewiesen zu sein. Wenn wir mit dem bisherigen Modus operandi weiterfahren, haben wir a) nichts aus der Krise gelernt und b) erhalten ein nicht lebensfähiges System im künstlichen Koma.

Tags: , , ,
Labels: Politik, Schweiz

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Freitag, 24. Oktober 2008

Johann Schneider-Ammann ein Bürgerlicher?

Selbst die Politiker der bürgerlichen Parteien sprechen plötzlich wie Linke: Er habe eine „Wut im Bauch“, sagte Johann Schneider-Ammann

Quelle: SPIEGEL ONLINE – Druckversion – Finanzplatz Schweiz: Die verunsicherte Wohlstandsinsel – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft

Würde Matthias von Rohr vom SPIEGEL das Blog Smythestyle lesen, wüsste er, dass Bürgerliche Schneider-Ammann nicht als einen der ihren betrachten. Ein Linker in liberaler Filzkleidung, sozusagen.

Tags:
Labels: Blogosphäre, Funny, Medien, Politik, Schweiz, Wirtschaft

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen

Montag, 20. Oktober 2008

Wem die Boni wegnehmen? Wuffli oder Ospel?

Pikant: Die Partei erwartet denn auch nicht in erster Linie von Wuffli Rückzahlungen, obwohl dieser das Debakel bei der UBS mit zu verantworten hat, sondern vom früheren Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel. Er ist ein Freund der SVP.

Quelle: CVP attackiert FDP wegen UBS-Boni – Schweiz – bernerzeitung.ch

Fazit: Sowohl die FDP als auch die SVP hängen in diesem Bankenfilz mit drin.

Tags: , ,
Labels: Politik, Schweiz

Keine Kommentare | neuen Kommentar verfassen