Posts Tagged ‘Jura’
Sonntag, 26. August 2012
Samsung und die 1 Milliarde Dollar Schadenersatz
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Nun liegt es also vor, das Urteil im wohl grössten und am meisten antizipierten Prozess in der jüngeren Computergeschichte (spontan erinnere ich mich gerade an einen Prozess mit demselben Kläger, in welchem ein Softwarehersteller aus Redmond vor den Kadi gezogen wurde, weil Windows 95 diesem Mac OS doch verdammt ähnlich sah — oder an diese leidige SCO-Geschichte).
Nun, wer hätte das gedacht, dass ein us-amerikanisches Gericht — insbesondere eine Laien-Jury — eine südkoreanische Firma von den Vorwürfen freisprechen würde? Insbesondere beschwerte man sich, dass das Top-Management nicht über den grossen Teich flog und in sattelfestem Englisch ihre Firma, Sache und sich selber verteidigten? Nun, ich weiss ja nicht, ob Apples Top-Manager den Weg auf Seoul auf sich genommen hätten und in fliessendem Koreanisch die beste Verteidigung von sich gegeben hätten?
Nun, es kam wie voraussehbar war: 1 Milliarde Schadenersatz soll auf Apples Spesenkonto überwiesen werden. Henusode. Bis alle Instanzen durchlaufen sind, bin ich alt und grau.
Tags: Gericht, Jura, Juristen
Labels: Apple
Mittwoch, 4. Januar 2012
Nette Kosenamen für den Boss? Juristisch kein Problem
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Den Boss einen “Wichser” zu nennen und die Geschäftsführung “Arschlöcher” muss laut dieser Entscheidung nicht zwangsläufig zur Kündigung führen – wenn man lange genug im Betrieb angestellt sei und die Umstände eine gewisse Erregung rechtfertigten.
Quelle: Arbeitnehmer: Gewisse Erregung
Abschwächen wirkt noch ein anderer Faktor:
Und schließlich müsse auch der “branchenübliche Umgangston” im Einzelhandelsgewerbe berücksichtigt werden.
Tags: Gesetz, Jura
Labels: Arbeit
Mittwoch, 18. August 2010
Was haben die Römer schon für uns getan?
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„Mal abgesehen von sanitären Einrichtungen, der Medizin, dem Schulwesen, Wein, der öffentlichen Ordnung, der Bewässerung, Straßen, der Wasseraufbereitung und den allgemeinen Krankenkassen, was, frage ich euch, haben die Römer je für uns getan?“
— Monty Python
Via: Reto über Facebook
Tags: Geschichte, Jura, Krankenkassen, Rom, Römer
Labels: Gesellschaft, Politik
Samstag, 14. August 2010
Wenn Juristen glänzende Augen kriegen …
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… muss der Knochen riesig sein.
During the integration meetings between Sun and Oracle where we were being grilled about the patent situation between Sun and Google, we could see the Oracle lawyer’s eyes sparkle.
Quelle: The shit finally hits the fan…. : On a New Road
Es gibt Tage, an denen ich am liebsten 80 Prozent der Juristen auf dieser Welt an die Wand stellen und … Ach, lassen wir das. Die können nicht anders.
Tags: Google, Jura, Juristen, Justiz, Oracle, Patente, Sun
Labels: Allgemein
Freitag, 23. Juli 2010
Unser Bundesgericht weiss, was wir insgeheim wollen
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Das Bundesgericht hatte argumentiert, dass die Mehrheit der Bevölkerung das Fehlen der Waren in der Nacht nicht als Mangel empfinde.
Quelle: 20 Minuten Online – «Das Gericht kennt die Realität nicht» – Schweiz
Wäre es nicht an der Zeit, die Ladenöffnungszeiten, Polizeistunden und all den anderen Gugus ein für allemal in der Versenkung verschwinden zu lassen? Da laufen wieder einmal die von mir so innig geliebten Juristen Amok …
Auf die Gefahr hin, dass ich wie ein Liberaler töne, zitiere ich Christian Wasserfallen, der mir aus dem Herz spricht:
«Die Geschäfte müssen doch selbst wissen, wie lange sie offen haben können, damit es noch rentiert.»
Etwas ähnliches habe ich vor einiger Zeit an einer Gemeinderatssitzung geäussert:
«Wenn jemand mit seinem eigenen Kapitaleinsatz — und somit auf eigenes Risiko — einen weiteren Detailwarenladen in unserem Dorf eröffnen will, wieso sollten wir Gemeindepolitiker da etwas dagegen haben?»
Argumente waren einerseits Konkurrenz für bestehende Läden sowie die Angst, dass sich vor dem Laden plötzlich Jugendliche zusammenrotten und Alkohol konsumieren würden — dabei ging vergessen, dass man in Neuenegg schon heute in jedem anderen mir bekannten Detailhandelsgeschäft Alkohl verkauft erhält …
Tags: Bundesgericht, Gemeinde, Gericht, Jura, Wirtschaftsfreiheit
Labels: Neuenegg, Politik, Schweiz, Wirtschaft
Samstag, 29. Mai 2010
Von Anwälten, Richtern und Beratern
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Ein paar Jahre später […] hatten Anwälte herausgefunden, dass das «Recht am eigenen Wort» wichtig geworden war in den Augen von Richtern: Ihre Kunden durften Antworten, die sie in Interviews gegeben hatten, zurückziehen, einfach so, pour le plaisir. Warum sollte das jemand tun, fragt man als normal fühlender Mensch. Weil einem Berater, Tage später, eine vielleicht bessere Antwort in den Sinn gekommen ist.
Quelle: Meine Rechte | Die Weltwoche, Ausgabe 21/2010 | www.weltwoche.ch
Wenn diese drei Berufsgattungen in einem Abschnitt eines Zeitungsartikels auftauchen, kann man sicher sein, dass sich der Text um die Perversität unserer heutigen Wirtschafts- und Medienwelt dreht.
Tags: Berater, Beratung, Jura, Medienrecht, Recht
Labels: Medien
Mittwoch, 19. Mai 2010
Der Goldene Paragraph: Dann halt beim nächsten Mal!
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Wessen Namen lasen wir da vor einigen Tagen in einer illustren Liste aus dem Kreise der Rechtsverdreher, Paragraphenreiter und „quasi“-Liebhaber? Richtig:
Aus Anlass des 10-jährigen Jusletter-Jubiläums wurde ein Preis ins Leben gerufen, um die Autorin bzw. den Autor des besten Jusletter-Beitrags auszuzeichnen: Der goldene Paragraph.
Der GOLDENE PARAGRAPH wird an der Jubiläumsfeier vom 4. Mai 2010 zum ersten Mal verliehen. Die Jury besteht aus der 50-köpfigen Fachredaktion von Jusletter.
Die Nominierten sind (in alphabetischer Reihenfolge):
- Alberto Achermann
- Regina E. Aebi-Müller
- Heinz Aemisegger
- Urs R. Behnisch
- Samantha Besson
- François Dessemontet
- Andrea Egbuna-Joss
- Astrid Epiney
- Thomas Gächter
- Heinz Hausheer
- Urs Hess-Odoni
- Michael Hochstrasser
- Daniel Kettiger
- Peter V. Kunz
- Jörg Künzli
- Stefan Meichssner
- Magnus Oeschger
- Stefan Oesterhelt
- René Rhinow
- Arnold F. Rusch
- Markus Schefer
- Fabian Schmid
- Marianne Schwander
- François Vouilloz
- Bernhard Waldmann
- Carmen Ladina Widmer
Quelle: Weblaw Aktuell / Weblaw actuel » Blog Archive »Jusletter: Der GOLDENE PARAGRAPH
Leider ging der Preis an an Kollega Prof. Dr. Regina E. Aebi-Müller. Fabios Kommentar zur Endausmarchung werde ich leider erst in Amsterdam (Motto: Pfingsterdam 2010) erfahren, doch ich kann es mir schon jetzt in etwa zusammenreimen:
- „War ja logisch, dass eine Frau den Preis abräumen musste. Die Jury bestand sicherlich aus 49 Frauen. Die Männer hatten unter diesen Voraussetzungen von Beginn weg keinen Hauch der Chance. Zum Teufel mit dem Matriarchat!“
- „Die Gewinnerin heisst Aebi? Ha, dass ich nicht lache! Das sind doch alles Nichtsnutze — egal, ob sie sich mit „i“ oder „y“ schreiben …“
- „Als ich das Bild von ihr gesehen habe, musste ich sofort denken: So kann nur eine Linke aussehen!“
Wie auch immer Junge, in deinem zarten Alter schon in einer Liste der besten 20 schweizerischen Juristen zu kommen, ist eine Glanzleistung. Und das mit einem Artikel, den du damals — noch ohne irgendwelche Berufserfahrung notabene — im Elfenbeinturm der Alma Mater Bernensis verfasst hat. Das muss in Amsterdam gehörig gefeiert werden.
Und sollten wir anlässlich dieser Feierlichkeiten mit dem Gesetz in Konflikt treten — uns kann mit Fabio an der Seite rein gar nichts mehr passieren.
Tags: Forschung, Jura, Recht, Universität
Labels: Schweiz, Wissenschaft
Freitag, 12. Februar 2010
Wie man mit PR-Fuzzis und Juristen umgeht
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Anhand von Google:
Larry Page hat der 130-köpfigen PR-Abteilung seiner Firma im Jahr 2008 ganze acht Stunden zugestanden für Pressekonferenzen, Interviews und Reden.
[…] Die erste Rechtsanwältin, die von den Firmengründern widerwillig angestellt wurde, erhielt von Brin die Testaufgabe, für ihn einen Vertrag mit dem Teufel zum Verkauf seiner Seele aufzusetzen. Er wusste, dass sie so etwas noch nie gemacht hatte.
Quelle: Das Magazin » Larry und Sergey …
Tags: Google, Jura, Kalifornien, PR
Labels: IT, Medien, USA, Web
Montag, 28. September 2009
Falsches Mitleid mit Polanski
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Denn eigentlich sollte man dem EJPD gratulieren. Dafür gratulieren, dass sich die Schweiz nicht in die Reihe von Bananenrepubliken und Schurkenstaaten stellt. Denn ein geständiger Kinderschänder soll sich nirgendwo auf der Welt verstecken können. Auch nicht wenn er prominent ist. Und schon gar nicht in der Schweiz.
Quelle: Polanski festgenommen – Wo ist der Skandal? | bloggin‘ chm
Wenn er unschuldig ist, wird ihn das amerikanische Rechtssystem ja wohl frei sprechen, oder?
Wer sich für die 1977 erfolgte Vergewaltigung der 13-jährigen in Jack Nicholsons Villa (!) interessiert, liest am Besten das Gerichtsprotokoll der Befragung durch.
Wer ohne Kontext direkt auf die harten Fakten los will, beginnt auf Seite 28:
Q: After he kissed you did he say anything?
[…] A: No, besides I was just going, „No. Come on, let’s go home.“
[…] A. And then he went down and he started performing cuddliness. […] he went down on me or he placed his mouth on my vagina.
Nachtrag
Über die juristischen Hintergründe der ganzen Aktion gibt ein vortrefflicher Artikel von Blogging Remy Auskunft:
FAQ: Verhaftung von Roman Polanski
Tags: Film, Jura, Kriminalität, Recht, Rechtssprechung
Labels: Schweiz, USA